05.12.2018 in Landespolitik

Finanzminister Christian Görke: Angermünde bleibt ein wichtiger Standort der Steuerverwaltung des Landes

 

Erweiterte Aufgaben, mehr Personal und erstmals wieder Ausbildungsplätze im Finanzamt Angermünde

Angermünde – Der Finanzamtsstandort Angermünde wird dauerhaft gestärkt und bleibt als eigenständiges Finanzamt erhalten. Diese frohe Botschaft für die Beschäftigten und die Region verkündete Finanzminister Christian Görke heute bei seinem jährlichen Arbeitsbesuch im Finanzamt. „Wir haben unter dem Aspekt, die Steuerverwaltung des Landes effizienter zu gestalten und schlank aufzustellen, viele Varianten diskutiert, wie dieses Ziel erreicht werden kann. Aber ganz bewusst haben wir eine Entscheidung getroffen, die den größten Mehrwert für das ganze Land mit sich bringt. Wir wollen mit dem Erhalt und dem Ausbau des Finanzamtes Angermünde die ganze Region stärken.

 

19.04.2018 in Landespolitik

Beitragsfreies Kita-Jahr

 

Ab 1. August ist es nun Realität – für alle Brandenburger Eltern kommt der beitragsfreie Kitabesuch für Kinder im letzten Betreuungsjahr vor der Einschulung. Und dieses unabhängig vom Einkommen. Weiterhin stehen den Kindern bereits in diesem Jahr mehr Betreuer zur Verfügung – kleinere Gruppen, bessere Betreuung für unsere Kinder. Zudem stellt allein das Land Brandenburg fast 400 Mio Euro für den Betrieb, den Neubau oder die Sanierung vorhandener Kitas zur Verfügung.

Der kostenlose Kitabesuch für das Vorschuljahr ist aber nur der erste Schritt auf dem Weg in die generelle Kita-Beitragsfreiheit in Brandenburg – und dieses ganz einfach und ohne Antrag.

 

04.08.2017 in Landespolitik

Ministerbesuch in Angermünde und Schwedt

 

Ende Juli besuchte der brandenburgische Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) auf Einladung des Landtagsabgeordneten Uwe Schmidt Firmen in der Uckermark. Unter anderem waren dieses die Ralf Hahne Bau GmbH und die Druckerei Nauendorf, sowie das ABW in Angermünde und die UDG in Schwedt. Hauptthemen waren die Fachkräftesicherung sowie der Internetausbau in der Uckermark - als Basis moderner Unternehmen.

 

12.05.2012 in Landespolitik

SPD legt Leitantrag zur Zukunftsdebatte "Brandenburg 2030" vor

 

Im Rahmen einer Klausurtagung hat der SPD-Landesvorstand an diesem Wochenende die seit über einem Jahr intensiv geführte Zukunftsdebatte „Brandenburg 2030“ ausgewertet und einstimmig einen Leitantrag zur zukünftigen Landesentwicklung verabschiedet. Auf 41 Seiten ist hier für alle zentralen Bereiche ein Leitbild für die Landespolitik bis zum Jahr 2030 entworfen worden.

 

06.09.2011 in Landespolitik

Diskussionspapier "Brandenburg 2030"

 

"Die Debatte ist eröffnet!", mit diesen Worten hat Matthias Platzeck heute auf einer Pressekonferenz das gestern vom SPD-Landesvorstand beschlossene Diskussionspapier "Brandenburg 2030" vorgestellt. Ziel des von einer Kommission erarbeiteten 35-seitigen Papiers ist es, eine breite Debatte über die Herausforderungen, aber auch Chancen, für unser Land bis zum Jahr 2030 anzustoßen. Dazu werden für alle wesentlichen Bereiche der Landespolitik Vorschläge und Thesen unterbreitete.

 

20.01.2011 in Landespolitik

"Wie wollen wir leben?" von Matthias Platzeck

 

"Die Zeit ist reif für eine große Debatte", schreibt Matthias Platzeck in der Märkischen Allgemeinen vom 20. Januar 2011. In einem Namensbeitrag fordert der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident unter dem Motto "Leitbild Brandenburg 2030" zu einer umfassenden und ehrlichen Diskussion über Chancen und Ziele für unser Land angesichts der vielfältigen Herausforderungen der nächsten Jahre auf. Wie soll das "Haus Brandenburg" künftig aussehen? Wie soll hier gearbeitet werden? Womit können wir künftig unser Geld verdienen? Wie wollen wir unser kulturelles Leben organisieren? Was ist uns wichtig, was weniger wichtig? Kurz: Wie wollen wir leben? Das alles sind Fragen, auf die Antworten gefunden werden müssen. Und Matthias Platzeck will eine breite Beteiligung an dieser Debatte: "Ich wünsche mir, dass sich möglichst viele Brandenburger an dieser Debatte beteiligen. Die zentralen Weichenstellungen, die vor uns liegen, sollten nicht nur von parlamentarischen Mehrheiten getragen sein, sondern von einem breiten Konsens in der Gesellschaft. Diesen Konsens kann niemand vorgeben, wir Brandenburger müssen ihn uns im Wettstreit der Ideen erarbeiten. So kann es gelingen, dass das Wort "Reform" wieder einen positiven Klang erhält - und nicht von der Mehrheit der Bevölkerung als Bedrohung empfunden wird."

In diesem Sinne veröffentlichen wir den Artikel hier.

 

04.12.2009 in Landespolitik

Regierungserklärung von Matthias Platzeck

 

Im Wortlaut:
Vor wenigen Wochen hat die neue Brandenburger Landesregierung ihre Arbeit aufgenommen. Sie ist angetreten, um dringende Probleme der Menschen hier bei uns im Land zu lösen.

Sie ist angetreten, um die wichtigen Zukunftsaufgaben, vor denen wir stehen, energisch anzupacken. Sie ist angetreten, um Brandenburg Schritt für Schritt zu einem besseren Land für alle seine Bürgerinnen und Bürger zu machen.

Ihnen - den Bürgern Brandenburgs und ihrer Zukunft - will, muss und wird diese Regierungskoalition dienen.

 

05.11.2009 in Landespolitik

"Die Linke gehört dazu"

 

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck spricht in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau vom 05.11.2009 über seine Pläne für das rot-rote Bündnis, die Ignoranz vieler Westdeutscher und raumfüllende SPD-Vorsitzende.

 

04.11.2009 in Landespolitik

Ja zu Rot-Rot: "Regine Hildebrandt hätte sich gefreut" Brandenburger SPD bleibt Partei der Brandenburger Mitte

 

Mit einer deutlichen Mehrheit von 84 Prozent haben die märkischen Sozialdemokraten den Weg für eine rot-rote Regierung in Brandenburg geebnet. Beim außerordentlichen Landesparteitag in Altlandsberg stimmten dem mit der Linkspartei ausgehandelten Koalitionsvertrag 110 von 131 Delegierten zu. Es gab 14 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen.

 

01.11.2009 in Landespolitik

Versöhnung ernst nehmen

 

Im SPIEGEL vom 2. November 2009 macht sich Matthias Platzeck in einem Essay unter dem Titel "Versöhnung ernst nehmen - warum unser Land endlich inneren Frieden braucht" dafür stark, den ernsthaften Prozess der Versöhnung in Ostdeutschland voranzutreiben: "Die Macht der Vergangenheit ist gut erklärlich. Aber sie tut Ostdeutschland nicht gut, und sie tut der politischen Kultur in unserer seit 1990 vereinigten Republik nicht gut", so Matthias Platzeck Dabei gehe es nicht um irgendwelche "Schlussstriche".

 

13.01.2009 in Landespolitik

Ausbau Breitband: Ganz Brandenburg in das World Wide Web

 

Potsdam
Tina Fischer, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, begrüßt, dass mit dem zweiten Konjunkturpaket der Bundesregierung auch der Ausbau von Breitbandnetzen unterstützt werden soll. Fischer: „Es geht nicht nur um die äußeren Regionen Brandenburgs, sondern auch um Orte im Speckgürtel. Wir müssen die ´digitalen weißen Flächen` dringend beseitigen. Das ist unabdingbar für Brandenburgs wirtschaftliche Entwicklung.“

Ministerpräsident Matthias Platzeck hatte bereits im Dezember in seiner Regierungserklärung klar gemacht, dass ein flächendeckendes Breitbandangebot für den Wirtschaftsstandort Brandenburg, aber auch die Lebensqualität von großer Bedeutung sei.

 

Veranstaltungen

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01.09.2019 - 01.09.2019 Landtagswahl Brandenburg 2019
Landtagswahl im Land Brandenburg > > weitere Informationen unter  wahlen.brandenburg.de

18.09.2019, 15:00 Uhr SPD Seniorenakademie
Thema: Umgang mit Demenzkranken - Den Kranken verstehen lernen, E. Spadzinski

23.10.2019, 15:00 Uhr SPD Seniorenakademie
Thema: Auch im Haushalt kann jeder etwas zum Klimaschutz tun - aber was?, W. Breßler

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit: