Ein überfälliger Rücktritt - Jens Koeppen CDU

Veröffentlicht am 24.09.2012 in Allgemein

Leserbrief
zu den Artikeln „Koeppen wirft Vorsitz hin“ und „Regionalräte rudern beim „Wind- Abstand“ zurück“
(PZ vom19. 09. 2012)

Schon wieder ein Rücktritt, und wieder sind aus Sicht des Zurückgetretenen ausschließlich die Anderen schuld, die ihm nur Böses wollen. Bezüglich der Niederlegung des Vorsitzes während der 15. Sitzung des Planungsausschusses der Regionalen Planungsgemeinschaft Barnim- Uckermark durch Herrn Jens Koeppen erscheint es mir als Mitglied dieses Ausschusses geboten, die Hintergründe darzustellen, damit in der Öffentlichkeit kein falsches Bild entsteht.

Die Funktion des Vorsitzenden beinhaltet Aufgaben und Pflichten, die sich insbesondere auf die sachgerechte Leitung der Ausschusssitzungen sowie auf deren inhaltliche Vorbereitung beziehen. Dieser Verantwortung ist Herr Koeppen in zunehmendem Maße nicht mehr nachgekommen, da er an den 6 aufeinanderfolgenden Sitzungen des Planungsausschusses seit März 2011 nicht mehr teilgenommen hat und sich somit de facto schon selbst von der übernommenen Aufgabe verabschiedet hatte. Daher war seine Rücktrittserklärung am 17. September ein längst überfälliger Schritt. Nicht nur mir sind seine dazu abgegebenen Erklärungen unverständlich. Der Vorwurf persönlicher Anfeindungen ist haltlos.

Allerdings wurde sein Statement zu einem in die Beratung eingebrachten Antrag (die Abstandsgrenze von Windeignungsgebieten zu Wohnnutzungen betreffend) berechtigt kritisiert, weil es in populistischer Weise am sachlich gegebenen Zusammenhang vorbei ging. Es ist ohnehin sehr eigenartig, die eigene Handlungsweise mit einem Sachverhalt zu begründen, der erst in der kommenden Ausschusssitzung inhaltlich beraten wird und nur im Fall der mehrheitlichen Zustimmung an das Plenum der Regionalversammlung als Beschlussempfehlung weiterzuleiten ist. In seiner schriftlichen Rücktrittserklärung besteht Herr Koeppen auf einer generellen Abstandsgrenze von 1000 Metern ohne Ausnahmen von Windeignungsgebieten zu Wohnbebauungen und beruft sich dabei auf den von ihm mitbeschlossenen Entwurf des Regionalplanes, in dem ein derartiges Kriterium aber gar nicht enthalten ist. Das wurde erst nach Abschluss der Beteiligungsfrist im Februar 2012 von der Regionalversammlung ohne sein Mitwirken (Abwesenheit) beschlossen. Aus diesen Zusammenhängen heraus habe ich den Eindruck, dass Herr Koeppen nur einen Anlass zu seinem Rücktritt gesucht hat. Oder wollte er einem Abwahlantrag zuvorkommen?

Gustav- Adolf Haffer
Mitglied des Planungsausschusses