Ausbau Breitband: Ganz Brandenburg in das World Wide Web

Veröffentlicht am 13.01.2009 in Landespolitik

Potsdam
Tina Fischer, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, begrüßt, dass mit dem zweiten Konjunkturpaket der Bundesregierung auch der Ausbau von Breitbandnetzen unterstützt werden soll. Fischer: „Es geht nicht nur um die äußeren Regionen Brandenburgs, sondern auch um Orte im Speckgürtel. Wir müssen die ´digitalen weißen Flächen` dringend beseitigen. Das ist unabdingbar für Brandenburgs wirtschaftliche Entwicklung.“

Ministerpräsident Matthias Platzeck hatte bereits im Dezember in seiner Regierungserklärung klar gemacht, dass ein flächendeckendes Breitbandangebot für den Wirtschaftsstandort Brandenburg, aber auch die Lebensqualität von großer Bedeutung sei.

Tina Fischer: „Mittel aus dem Konjunkturpaket unterstützen sein Versprechen, dass bis Ende 2009 weitgehend jeder brandenburgische Haushalt und jedes Unternehmen schnelles Internet haben wird.“ Ziel sollten nach Möglichkeit 2 Mbit- Übertragungsleistung pro Sekunde sein.

Bisher sei jedoch nicht bekannt, wie viel Mittel für den Breitbandausbau insgesamt in diesem Jahr zur Verfügung stehen werden. Fischer ist jedoch sicher, „dass wir schnell deutlich voran kommen werden.“

In der SPD- Fraktion stellte sie heute einen Antrag vor, der möglichst noch im Januar vom Landtag verabschiedet werden soll. Fischer: „Wir wollen damit die Landesregierung dabei unterstützen, dass schnell starke Netze aufgebaut werden. Wie bei Wasser oder Strom gibt es nach unserer Ansicht auch bei den Informationstechnologien eine öffentliche Daseinsvorsorge.“

Nachdem der Markt dabei versagt habe, mache Brandenburg ein Angebot. Fischer: „Unser Vorschlag ist, die Funkmasten des Landes als Standorte für Antennen zu nutzen und über Rundfunkfrequenzen ein flächendeckendes Angebot zu schaffen.“

Zur Umstellung des analogen auf digitalen Behördenfunk werden derzeit landesweit unter Federführung des Innenministeriums 172 Funktürme errichtet. Der Baubeginn der notwendigen Infrastruktur ist bereits erfolgt und soll bis 2010 abgeschlossen sein. Fischer: „Das könnte in Verbindung mit bereits vorhanden Lösungen das ganze Land in das World Wide Web bringen.“